Steuerfahndung

Die Steuerfahndung ist eine spezialisierte Abteilung innerhalb der Finanzverwaltung, die sich mit der Aufdeckung und Verfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten beschäftigt. Sie spielt eine entscheidende Rolle im Kampf gegen Steuerhinterziehung und sorgt dafür, dass Steuergesetze eingehalten werden.

Die Hauptaufgabe der Steuerfahndung besteht darin, Steuerstraftaten wie Steuerhinterziehung (§ 370 AO) und Steuerordnungswidrigkeiten aufzudecken und zu ermitteln. Sie sammelt insbesondere Beweise für Steuerdelikte zB durch Durchsuchungen, Beschlagnahmungen und Vernehmungen. Zudem überwacht sie Branchen oder Personen, die im Verdacht stehen, Steuerdelikte zu begehen und arbeitet immer eng mit anderen Behörden wie der Staatsanwaltschaft, Polizei und den Zollbehörden zusammen.

Gesetzliche Grundlagen

Die Tätigkeit der Steuerfahndung basiert auf verschiedenen gesetzlichen Normen, insbesondere in der Abgabenordnung (AO) und der Strafprozessordnung (StPO).

• § 208 AO:      Dieser Paragraph regelt die Zuständigkeit und Befugnisse der      Steuerfahndung. Er beschreibt, dass die Steuerfahndung zur Erforschung von      Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten tätig wird und welche      Maßnahmen sie ergreifen darf.

• § 370 AO:      Dieser Paragraph definiert die Steuerhinterziehung und die daraus      resultierenden strafrechtlichen Konsequenzen. Er bildet die Grundlage für      die Ermittlungen der Steuerfahndung.

• StPO: Die      Strafprozessordnung enthält Vorschriften zur Durchführung von      Ermittlungsmaßnahmen, wie Durchsuchungen und Beschlagnahmungen, die auch      für die Steuerfahndung relevant sind.

Ablauf eines Steuerfahndungsverfahrens

Verdachtsmoment: Ein Verfahren beginnt meist mit einem Verdachtsmoment, beispielsweise durch eine anonyme Anzeige oder auffällige Unregelmäßigkeiten in den Steuererklärungen.

Ermittlungen: Die Steuerfahndung leitet Ermittlungen ein, sammelt Beweise und führt gegebenenfalls Durchsuchungen durch. Hierbei wird geprüft, ob tatsächlich eine Steuerstraftat vorliegt.

Verfahren: Bei ausreichendem Verdacht leitet die Steuerfahndung ihre Ermittlungsergebnisse an die Staatsanwaltschaft weiter. Diese entscheidet, ob Anklage erhoben wird oder ein Strafbefehl ergeht.

Gerichtliches Verfahren: Sollte es zu einem Gerichtsverfahren kommen, werden die Beweise der Steuerfahndung verwendet, um den Fall zu verhandeln und gegebenenfalls zu einer Verurteilung zu führen.

Befugnisse der Steuerfahndung

• Durchsuchungen:      Sie kann Wohnungen, Geschäftsräume und andere Örtlichkeiten durchsuchen,      um Beweismaterial sicherzustellen (§ 102, 105 StPO).

• Beschlagnahmungen:      Die Steuerfahndung darf Unterlagen, Computer und andere relevante      Gegenstände beschlagnahmen (§ 94 StPO).

• Vernehmungen:      Sie kann Zeugen und Beschuldigte vernehmen, um Informationen zu sammeln      und den Sachverhalt aufzuklären.

Rechte der Betroffenen

• Recht auf      rechtliches Gehör: Betroffene haben das Recht, gehört zu werden und sich      zu den Vorwürfen zu äußern.

• Anwaltliche      Vertretung: Es ist ratsam, sich von einem Anwalt für Steuerstrafrecht      vertreten zu lassen, um die eigenen Rechte zu wahren und eine angemessene      Verteidigung zu gewährleisten.